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Kommentar: Zeit zum Handeln für Kurz & Blümel

12.06.2020

Die Wirtschaftskrise hat die Gesundheitskrise in ihrem Bedrohungsszenario übertroffen. Es braucht Aktion (siehe Deutschland), keine zaudernde Politik.  

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„Koste es, was es wolle“, diesen mittlerweile im Ohr liegenden Satz soll der studierte Volkswirt und Vizekanzler Werner Kogler dem Finanzminister Gernot Blümel (studierter Philosoph mit MBA) mantrahaft vorgesagt haben, bevor es auf die Pressekonferenz ging, in der das 38-Milliarden-Wirtschaftspaket präsentiert  wurde. Die Wirtschaftspartei ÖVP hatte gezaudert, ein dermaßen großes Paket zu beschließen, Kogler hätte aber darauf gedrängt. Diese Geschichte erzählt man in grünen Kreisen. Ob sie genau so stimmt, weiß ich nicht. 

Gewiss ist dagegen ein mittlerweile zunehmender Argwohn, den gestandene Schwarze gegen die türkisen Parteifreunde in der Regierung entwickeln. Ein Highlight war die Posse um den ehemaligen Kammerfunktionär und Kaffeehausbetreiber Berndt Querfeld, dem die Türkisen sozusagen einen Maulkorb verpassen wollten, weil dieser sich über die Hilfsmaßnahmen beschwerte. Man muss Querfelds Art nicht gut finden, aber diese Vorgehensweise ist ein Zeichen schlechter politischer Kultur. 

Letztlich geht es darum, dass viele Unternehmer, und besonders viele in der Tourismusbranche, um ihre Existenz bangen (Wir haben einige Forderungen der Branche auf den Punkt gebracht). Nicht, dass ihre Geschäftskonzepte nicht zukunftsfähig wären. In der Vergangenheit war der Tourismus die Konjunkturlokomotive schlechthin. Und er wird es auch wieder werden. Dafür braucht es aber direkte Zuschüsse vom Staat, keine Kredite, welche die Bilanzen auf Jahre hinaus belasten. Auch ich wiederhole mich an dieser Stelle mantrahaft. Staatsschulden sind derzeit eine vernachlässigbare Sorge. Herr Blümel, fragen Sie bei Ihrem Regierungskollegen, dem Ökonomen Werner Kogler, nach. 

Autor: 
Daniel Nutz
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